Welche Instrumente der Bodenpolitik gibt es? Welches Ziel wird mit dem jeweiligen Instrument angestrebt?
Planungsrechtliche Instrumente
- Instrumente der örtlichen Raumplanung (ö. RPL)
- Flächenwidmungsplan (FLWP)
- Steuerungskapazität
- Angebotsplanung
- Bebauungsplan (BBP)
- regelt Art und Umfang der Ausnützung, der für Bauzwecke gewidmeten Flächen
- Österreich Karte (OEK)
- Flächenwidmungsplan (FLWP)
- Instrumente der überörtlichen Raumplanung (üö. RPL)
- überörtliches Raumordnungsprogramm (üö. ROProgr)
- Ziel
- durch Festlegung von Grünzonen und Siedlungsgrenzen, Nutzungen vorschreiben und ausschließen
Bodenrechtliche Eigentumseingriffe
- Baugebot
- planmäßige und fristgerechte Bebauung
- Eigentumsentzug und Zwangsveräußerung
- zwangsweise Eigentumsübertragung
- Sanktionen:
- Widmungsverfall
- Zwangsgelder
- Enteignung
- Baulandumlegung
- zwangsweise Baulandumlegung
Marktkonforme Instrumente
- kommunale Bodenbevorratung
- Grunderwerb durch Gemeinde für Infrastruktur und Gemeindebedarf
- Baulandversicherungsverträge
- Baulandsicherung
- Aufschließungstätigkeit der Gemeinden
- Förderungen
- Verweigerung für unerwünschte Maßnahmen
- Genehmigung für erwünschte
Abgabenrechtliche (fiskalische) Instrumente
- Steuern
- Bodenverkehrssteuer
- Baulandsteuer
- Planwertausgleich
- Wertabschöpfung
- Erschliessungsbeiträge